Monday, December 16, 2013

Eine Präsidentin für Chile



Bereits am 17.11.2013 fanden die Präsidentschaftswahlen in Chile statt. Zu übersehen war dies im ganzen Land nicht. Sämtliche Laternen- und Strommäste, Mauern und freien Plätze sind seit Wochen mit den übergroßen und absolut unchilenischen Gesichtern Michelle Bachelets und Evelyn Mattheis zugekleistert. Die Favorisierung und Gesinnung des jeweiligen Straßenzugs lässt sich dabei nur zu gut am unerklärlichen Verschwinden der gegnerischen Wahlplakate erkennen. Und auch im Fernsehen fehlen die Werbespots der Kandidaten natürlich nicht.

Am 17.11.2013 traten 9 Kandidaten zur Präsidentschaftswahl an.
Unter ihnen Michele Bachlet (des Mitte-Links Parteienbündnises "Nueva Mayoría"), Evelyn Matthei (des konservativen Parteibündnisses "Alianza por Chile"), Enriquez Ominami (Linkes Fortschrittsbündnis PRO) und Franco Parisi (unabhängiger Kandidat des rechten Bündnisses).
Bei einer Wahlbeteiligung von 49% erhielten Michele Bachelet 46,74% und Evelyn Matthei 25,02% aller Stimmen. Dabei war diese Wahl etwas ganz Besonderes: zum ersten Mal bestand keine obligatorische Wahlpflicht.  Bis zu diesem Jahre standen beim Nichtwählen Geldstrafen an.

Mangels absoluter Mehrheit im ersten Wahlgang fanden nun gestern am 15.12.2013 die Stichwahlen in Chile statt. Trotz absolut verstopfter Straßen gingen lediglich 5,2 Millionen von 13,5 Millionen Wahlberechtigten zu den Urnen. Dies sind gerade mal 40%. Gewonnen hat die Wahl mit 62,1% Michele Bachelet, die 62-Jährige Sozialistin und Kandidatin der Koalition „Nueva Mayoría“. Sie war bereits 2006 bis 2010 die erste Staatspräsidentin Chiles bis sie vom momentanen konservativen Präsidenten Sebastián Piñera abgelöst wurde. Evelyn Matthei erhielt lediglich 37,8% der Stimmen.

Ab März 2014 hat Michele nun also vier Jahre den Kampf gegen die soziale Ungleichheit fortzuführen. Zu ihren Hauptwahlversprechen gehören der Umbau des Bildungswesens, eine Steuerreform und eine neue Verfassung.


Bildung ist extrem teuer. Chile hat in Relation zum Einkommen die höchsten Studiengebühren der Welt. Universitäten kosten bis zu 5000€ im Jahr. Der chilenische Mindestlohn liegt bei circa 315€. Bei bis zu 5 Jahren Studium können sich dies viele nicht leisten. Auch wenn es einige Stipendienprogramme gibt und die Studienkredite niedrig verzinst sind verschulden sich Immatrikulierte und ihre Familien jahrelang. Deswegen protestieren die chilenischen Studenten nun schon seit über 2,5 Jahren für kostenlose Bildung. Aufsehen erregte nicht nur die massive Gewalt mit der die Polizei gegen Demonstranten vorging, sondern auch Ausschreitungen seitens der Studenten.
Das momentane Bildungssystem stammt noch aus der Diktaturzeit Pinochets die 1973 ihren Anfang nahm. Dieser führte ein  radikal neoliberales Wirtschaftssystem ein und privatisierte unter anderem das Bildung- und auch das Gesundheitssystem. So ist heute leider der Zugang nicht nur zur Bildung, sondern auch zu guter medizinischer Versorgung extrem teuer.

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